Die Registrierung von Marken im Anmeldeverfahren sowie die Verteidigung und Anfechtung von Marken im Widerspruch bilden – gemessen an den Fallzahlen – das bedeutendsten Verfahren vor dem österreichischen Patentamt. Diese Verfahren haben mit den Novellierungen in den Jahren 2018 und 2019 zT erhebliche Neuerungen erfahren. Das Seminar vermittelt vertiefende Kenntnisse in den Markenverfahren und behandelt Themen wie den Nachweis der Verkehrsgeltung, den Benutzungsnachweis im Widerspruchsverfahren sowie die Abgrenzungsvereinbarung und die einvernehmliche Beendigung der Verfahren.

Schwerpunkte des Seminars:

* Beurteilung und Optimierung der Chancen einer Markenanmeldung bzw eines Widerspruchs

* Ausarbeitung und Beantwortung eines Widerspruchs

* Verkehrsgeltungsnachweis und Benutzungsnachweis

* Vorbringen und Würdigung von Beweismitteln zur Stützung des Widerspruchs

* Abgrenzungsvereinbarungen