Ein wesentlicher Eckpfeiler des Patentschutzes ist es, dass die Verletzung eines Patents auch in einem gerichtlichen Verfahren durchgesetzt werden kann. Der Ablauf eines Patentverletzungsprozesses wird in diesem Seminar ebenso besprochen wie das praktisch bedeutsame Provisorialverfahren sowie das Rechtsmitelverfahren. Ergänzt wird das Seminar durch für die Praxis relevante Themen der Beweissicherung sowie die Auswirkungen auf parallele Nichtigkeitsverfahren.
Nachweis einer Patentverletzung – Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens
Sicherung des Unterlassungsanspruchs durch einstweilige Verfügung
Ausarbeitung/Prüfung von Verletzungsklagen und Klagebeantwortungen
Nichtigkeitseinwand im Verletzungsprozess
Verfassen von Rechtsmitteln und Rechtsmittelbeantwortungen
Vollstreckung von rechtskräftigen Entscheidungen
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