Schutzzertifikate verlängern den patentrechtlichen Schutz für zugelassene Arznei- und Pflanzenschutzmittel. Mit seiner mitunter schwer nachzuvollziehbaren Judikatur hat der EuGH eine komplexe Rechtsmaterie geschaffen. Das Seminar zeigt zunächst die Grundsätze des Schutzzertifikatrechts und des Verfahrensrechts. Am Ende werden noch aktuelle Judikatur und Rechtsfragen beleuchtet.
Ausarbeitung und Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Schutzzertifiksanmeldung
Berechnung der Laufzeit des Schutzzertifikats
Durchsetzung und Anfechtung von Schutzzertifikaten
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