Trainer/in: Michael Stadler

Zeit: 15. Oktober 2021, 9:30-17:00; Online über Zoom

Damit ein Patent gegen Dritte durchgesetzt werden können, muss dieses rechtsbeständig sein. Dieses Seminar beschäftigt sich einerseits mit den materiellen Nichtigkeitsgründen sowie dem Nachweis der Nichtigkeit. Um die vollständige Nichtigerklärung eines Patents zu vermeiden, kann der Patentinhaber sein Patent beschränken und so dessen Schutzbereich für seine Zwecke optimal gestalten. Abschließend beschäftigt sich das Seminar auch mit den vielfältigen Gestaltungsmöglichkeiten des Anmelders bzw Inhabers eines Schutzrechts, einzelne Erfindungen gesondert zu schützen. 

Schwerpunkte des Seminars:  Nichtigkeitsgründe für Gebrauchsmuster und Patente; Änderungen von Patentansprüchen; Besondere Anmeldungen (Teilanmeldung, Abzweigungen, …)