Ein wesentlicher Eckpfeiler des Patentschutzes ist es, dass die Verletzung eines Patents auch in einem gerichtlichen Verfahren durchgesetzt werden kann. Der Ablauf eines Patentverletzungsprozesses wird in diesem Seminar ebenso besprochen wie das praktisch bedeutsame Provisorialverfahren. Ergänzt wird das Seminar durch Themen wie Beweissicherung, die Verfahrensunterbrechung im Falle eines Nichtigkeitsantrags sowie Rechtsmittel.

Schwerpunkte des Seminars:

* Nachweis einer Patentverletzung – Durchführung eines Beweissicherungsverfahrens

* Sicherung des Unterlassungsanspruchs durch einstweilige Verfügung

* Ausarbeitung/Prüfung von Verletzungsklagen und Klagebeantwortungen

* Nichtigkeitseinwand im Verletzungsprozess

* Verfassen von Rechtsmitteln und Rechtsmittelbeantwortungen

* Vollstreckung von rechtskräftigen Entscheidungen