Schutzzertifikate verlängern den patentrechtlichen Schutz für zugelassene Arznei- und Pflanzenschutzmittel. Mit seiner mitunter schwer nachzuvollziehbaren Judikatur hat der EuGH eine komplexe Rechtsmaterie geschaffen. Das Seminar zeigt zunächst die Grundsätze des Schutzzertifikatrechts und des Verfahrensrechts. Daran anschließend werden aktuelle Judikatur und Rechtsfragen beleuchtet.  

Schwerpunkte des Seminars:

* Ausarbeitung und Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Schutzzertifiksanmeldung

* Berechnung der Laufzeit des Schutzzertifikats

* Durchsetzung und Anfechtung von Schutzzertifikaten